Et voilà

Für alle, die es noch nicht mitbekommen haben sollten:

Der heutige Freitag ist ein historischer Tag, denn am 6. November 2020 (man merke sich das Datum), wird im Bundestag in erster Lesung der Entwurf des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” diskutiert und mit hoher Wahrscheinlichkeit durchgewunken. Damit sollen wir – auf immer – unserer Grundrechte beraubt werden.

In Artikel 7 heißt es:

Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13, Absatz eins) eingeschränkt.”  

Also, Leute, einfach mal so verreisen, das gibt’s bald nicht mehr. Und überhaupt…

Ein paar Meinungen dazu

https://www.rubikon.news/artikel/spahn-diktat-auf-lebenszeit

Schöne neue Welt

Und tschüs

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19 Antworten zu Et voilà

  1. aquasdemarco schreibt:

    In einer Demokratie werden Gesetze von Mehrheiten der gewählten Volksvertreter, verabschiedet.
    Gesetze lassen sich durch neue Mehrheiten wieder ändern, verändern.
    Letztendlich hat auch noch der Bundespräsident ein Mitspracherecht, er muss Gesetzte unterschreiben.
    Letztendlich gibt es noch die Möglichkeit das Bundesverfassungsgericht anzurufen.
    Demokratie bedeutet nicht die absolute Freiheit des jeweiligen Bürgers.
    Eine Demokratie gibt sich Regeln, zum Beispiel in Form von Gesetzen.
    Der Konsens einer demokratischen Gesellschaft liegt in der Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen.
    Mit einem Seitenblick auf die USA, lässt sich allerdings die Demokratie als solches in grundsätzlich in Frage stellen.
    Ich bin nach wie vor überzeugter Demokrat, denke aber gerade in diesen Zeiten ist es nötig und wichtig wachsam zu sein, daher finde ich die Kritik am Vorgehen der Regierung durchaus angebracht.
    Allerdings wird im Bundestag nichts durchgewunken, sondern es wird abgestimmt, im demokratischen Sinn.

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    • rotewelt schreibt:

      Wer sagt denn, dass Demokratie absolute Freiheit der Bürger bedeutet? Ich habe hier nichts dazu gelesen. Nur wird unser Grundgesetz gegenwärtig aufgeweicht und damit leider die Demokratie.

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      • aquasdemarco schreibt:

        Ich sehe in Moment eher die Gefahr von rechten und verfassungsfeindlichen Akteueren, welche die Pandemie Problematik für ihre politischen Zwecke mißbrauchen wollen.
        Ich halte es persönlich für eine große Gefahr.
        Die Gerichte haben viele Dinge der Politik bisher korrigiert, was auch gut so ist und zeigt das die Gewaltenteilung gut funktioniert.
        Das das Parlament in jedem Fall in Entscheidungen eingebunden werden muss wurde heute offen diskutiert.
        Ich sehe keinen Anlass an den demokratischen System zu zweifeln.
        Achtsamkeit und auch Initiative sind gefordert, wo es nötig ist.
        Zum Beispiel beim Lobbyismus, bei der Größe des Parlaments, bei Coronabestimmungen etc..
        Aber ich bin mir sicher, wir sind weit von einer Regierunsdiktatur entfernt, auch wenn rechte Kreise es den Bürgern gern so verkaufen würden.
        Teile meiner beiden Kommentare gehen nicht nur auf deinen Beitrag ein, sondern sind als persönliche, ergänzende Meinung meinerseits zu betrachten

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        • rotewelt schreibt:

          Ich sehe die momentane Gefahr weniger von rechts (wobei man die immer im Auge bahalten muss, sie wurde ja lange Zeit ignoriert, ich denke da zum Beispiel an die NSU-Morde und aktuell vor allem an Polizei und Bundeswehr) und auch nicht von unserer deutschen Regierung. Die Gesetze werden ja gerade zeitgleich von vielen Ländern geändert und alle sollen geimpft werden. Wer das nicht macht, verliert unter anderem die Reisefreiheit. Das ist eine globale Sache, die sich hier abspielt, und das finde ich noch schlimmer, als wenn es nur von einem Land ausgehen würde.

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  2. Viviane schreibt:

    An den Deutschen Bundestag, Petitionsausschuss

    2. November 2020

    Petition

    Stoppt die Errichtung von 60 Impfzentren und von Kühlketten zum Impfstofftransport nach dem Modell COVAX. Keine SARS-CoV-2 betreffende deutsche Beteiligung an der ACT Accelerator Initiative zur Beschleunigung der Entwicklung und gerechten Verteilung von Vakzinen, Diagnostika und Therapeutika. Rückzug Deutschlands aus der Arbeit der Inklusiven Impfallianz (Inclusive Vaccine Alliance), soweit diese auf SARS-CoV-2 zielt. In Deutschland handeln, global denken, kein Geld für COVAX.

    Petitionstext

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen

    Angesichts einer nicht vorhandenen Übersterblichkeit und angesichts der seit einem halben Jahr im Sentinel selten oder gar nicht nachweisbaren SARS-CoV-2-Coronaviren ist an den auch in Deutschland nach dem Modell COVAX geplanten und in Vorbereitung befindlichen Massenimpfungen kein Bedarf. Der Aufbau von 60 Impfzentren und die Installation von ganz Deutschland überspannenden Kühlketten für den Transport (bei -76 °C bis -80 °C) der Impfstoffe, die sich in verschiedenen Testphasen ihrer Entwicklung befinden, ist deshalb unverzüglich einzustellen. An COVID-19-Therapeutika, -Diagnostika und -Vakzinen besteht in Deutschland wie weltweit wenig oder kein Bedarf, Deutschland wirbt daher nicht für eine Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. Deutschland zieht sich aus der Arbeit der Inklusiven Impfallianz (Inclusive Vaccine Alliance) zurück, soweit diese auf das Erkältungsvirus SARS-CoV-2 zielt. Weil es gilt, auch für die Welt Mitverantwortung zu übernehmen, werden die durch erstaunlich wenige Akteure wie WHO-Chef Tedros und Herrn Bill Gates global geplanten Massenimpfungen (COVAX) durch die Bundesrepublik Deutschland künftig weder finanziell unterstützt noch gutgeheißen.

    Begründung

    COVAX wird gemeinschaftlich geführt von der Impfallianz GAVI (Seth Berkley, Ngozi Okonjo-Iweala), CEPI (Coalition for Epidemic Preparedness Innovations) und der WHO. COVAX ist die Impfstoffsäule des Access to COVID-19 Tools (ACT) Accelerator.

    Am 24. April 2020 hatten die WHO Headquarters (HQ), WHO Worldwide ihr Papier Access to COVID-19 Tools (ACT) Accelerator veröffentlicht: A Global Collaboration to Accelerate the Development, Production and Equitable Access to New COVID-19 diagnostics, therapeutics and vaccines.

    Die Impfallianz GAVI war im Januar 2000 am Weltwirtschaftsforum in Davos gegründet worden, Herr Bill Gates bzw. seine Bill & Melinda Gates Foundation hatte anfänglich 750 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt, um Kinder in Entwicklungsländern mit Impfstoffen zu versorgen.

    WHO, CEPI und GAVI sind substantiell finanziert durch die Bill & Melinda Gates Stiftung.

    Das von Lothar Wieler geführte Robert-Koch-Institut (RKI) will die gesamte deutsche Bevölkerung impfen. Am 27.08.2020 bedauerte das RKI, dass: „nicht von Anfang an genügend Impfstoff zur Verfügung stehen wird, um der gesamten Bevölkerung eine Impfung anbieten zu können, so dass eine Priorisierung notwendig wird“, Strategie-Ergänzung, Stand 13.10.2020 zur Massenimpfung an den 83 Millionen Deutschen: „Ein oder mehrere Impfstoff(e) werden voraussichtlich im kommenden Jahr (2021) zur Verfügung stehen. Dies kann die Bekämpfung und den Verlauf der Pandemie entscheidend verbessern. Das RKI rechnet trotz Einführung eines Impfstoffs oder mehrerer Impfstoffe damit, dass dieser oder diese initial nur in begrenzten Mengen verfügbar sein werden, so dass anfangs bestimmte Risikogruppen zu impfen sind und im weiteren Verlauf die restliche Bevölkerung.“

    Deutschlands Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unterstützt die Impfstoffentwicklung gegen SARS-CoV-2 und verteidigt die derzeitigen, wissenschaftlich nicht begründbaren drakonischen Maßnahmen eines Kampfes gegen das Virus bzw. gegen sein Krankheitsbild COVID-19. Zu den Maßnahmen gehören Lockdowns, Kontaktverbote, Kontaktnachverfolgung, die millionenfache Nötigung zu dem fast komplett unwissenschaftlichen PCR-Test sowie die medizinisch eher sinnfreie Maskenpflicht. Dass ein PCR-Positiver in den letzten dreieinhalb Monaten Kontakt mit dem Virus gehabt hatte mag sein, der Test selbst jedoch kann zwischen einem vermehrungsfährigen Virus, einem nicht mehr vermehrungsfähigen Virus und einem Trümmer des Virus, einem Virusbruchstück nicht unterscheiden. Von neu Infizierten zu sprechen ist daher Irreführung, doch ungerührt werden die sogenannten Fallzahlen mehrmals täglich durchgegeben wie Nachrichten von der Front im Krieg. Die Pandemie des Jahres 2020 ist global frei erfunden, sie ist eine Pandemie der PCR-Tests. In Deutschland war 2020 die Ausrufung einer epidemischen Lage nationaler Tragweite zu keiner Zeit wissenschaftlich begründet.

    Seit dem 11. Februar 2020, dem Tag der Rede des WHO-Chefs Tedros mit dem Ziel der weltweiten Massenimpfung, hat eine relativ kleine Clique von Akteuren, angeordnet rund um Tedros, Anthony Fauci, Bill Gates und die Chefs von Teilen der Pharmabranche, die Deutungshoheit zum Coronavirus inne und setzt als totalitäre „neue Normalität“ rigide neue Standards für erwünschtes Verhalten, selbstauferlegte Pressezensur und halbierte Bürgerrechte.

    „Corona“ ist eine Konstruktion und Geschäftsidee, die sogenannte Pandemie eine auf Massenimpfung der halben oder ganzen Weltbevölkerung zielende, sehr genau EVENT 201 folgende Inszenierung (WEF, World Economic Forum: „The Johns Hopkins Center for Health Security in partnership with the World Economic Forum and the Bill & Melinda Gates Foundation will host Event 201: a high-level simulation exercise for pandemic preparedness and response, in New York, USA, on Friday 18 October, 08.45 – 12.30 EDT.“).

    Den Angriff auf die Standards der Wissenschaft und die Gesundheit aller Menschen, den globalen Bluff hatte Tedros Adhanom Ghebreyesus eröffnet, der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO. Herr Tedros rief das Coronavirus zum Staatsfeind Nummer eins aus:

    „Dies ist ein gemeinsamer Feind … dieses feindliche Virus als Staatsfeind Nummer eins … der Feind Nummer eins für die ganze Welt … Es ist der schlimmste Feind, den Sie sich vorstellen können.“ (This is a common enemy … this enemy virus as public enemy number one … the number one enemy to the whole world … It’s the worst enemy you can imagine.)

    Wer es, wie Tedros, auch nach beinahe neun Monaten nicht für nötig hält, die Weltöffentlichkeit für diesen unnötigen Befehl zur Mobilmachung um Verzeihung zu bitten, ist für das Amt eines Generaldirektors der Weltgesundheitsorganisation nicht geeignet.

    Nicht in allen, aber in vielen Staaten auf der Welt und auch in Deutschland sind im Namen des Schutzes der allgemeinen Gesundheit, im Namen des Kampfes gegen „Corona“ Parlamentarismus und Pressefreiheit in den vorläufigen Ruhestand versetzt worden. Der deutsche Souverän ist nicht länger das Volk, sondern eine Bundesregierung, die zur Bekämpfung von „Corona“ mit Notstandsverordnungen regiert.

    Die überflüssigste Impfung der Medizingeschichte: COVID-19-Impfstoff

    Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA oder European Medicines Agency ist zuständig für die Arzneimittelzulassung in der Europäischen Union und in den EWR-Staaten. Auf Grundlage ihrer Beurteilung erteilt die Europäische Kommission einen zustimmenden oder abschlägigen Bescheid auf den vom Arzneimittelhersteller im zentralisierten Verfahren gestellten Zulassungsantrag.

    Mittlerweile will auch das amerikanische Biotechnologieunternehmen Moderna, dass ihr Impfstoff gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in der EU zugelassen wird. Mit seinem Antrag auf Marktzulassung im Rahmen des zentralisierten Verfahrens der EMA wird das Unternehmen Moderna beantragen, Impfstoffkandidat mRNA-1273 zuzulassen.

    Nach AZD1222 von AstraZeneca und BNT162b2 der Allianz aus BioNTech und Pfizer wäre mRNA-1273 von Moderna der dritte Impfstoff gegen das Coronavirus im EU-Zulassungsprozess. Der Impfstoffkandidat wird derzeit in einer Phase-III-Studie mit 30.000 Teilnehmern in den USA untersucht, 22.000 der Probanden haben ihre zweite Impfung erhalten.

    Die Entwicklung bereits eines konventionellen Impfstoffes dauert ungefähr acht bis zehn Jahre, die neuartigen, den Menschen genetisch verändernden DNA-Impfstoffe, RNA-Impfstoffe oder Vektorimpfstoffe sollten doch wohl noch ein paar Jahre länger erforscht und getestet werden. Millionen gesunde Menschen zur Impfung gegen ein Virus drängen, das so harmlos oder gefährlich wie Influenza ist, verbietet sich in einer freiheitlichen Demokratie.

    Den gentechnischen Großversuch am Menschen stoppen

    Die geplante Impfung der gesamten deutschen Bevölkerung könnte millionenfache Impfschäden bedeuten und zehntausende von Toten. Wir erleben eine Art verstaatlichtes Redeverbot, seit Jahresbeginn kann über die Risiken der neuartigen, etwa mRNA-basierten Impfstoffe in Presse, Funk und Parlament nicht debattiert werden. Die Politik vermeidet es, der Öffentlichkeit zu sagen, dass die neuartigen Vakzine als genetische Modifizierung der Zellen bzw. des Organismus zu bewerten sind. Genetisches Verändern beschränkt sich nicht auf unmittelbare Veränderung der menschlichen DNA.

    Einige der geplanten oder bereits angelaufenen klinischen Impfstoffstudien modifizieren die genetischen Abläufe der zellinternen Kommunikation mit dem Ziel, die menschlichen Körperzellen jene Substanzen selbst fabrizieren zu lassen, die bisher, mit der konventionellen Impfung, von außen zugeführt wurden. Einige oder viele – welche, wie viele? – Zellen des geimpften Menschen werden neu programmiert und verwandeln sich in kleine Bioreaktoren. Im lebenden Menschen also arbeitet dann jede dieser Zellen als eine kleine Impfstofffabrik. Nicht das Hühnerei oder der technische Bioreaktor wird die Impfstoffe herstellen, wie die optimistischen Erfinder glauben, sondern unsere genetisch aufgepeppten, unsere geimpften Körper.

    Die Körperzellen des Menschen also wollen Tedros und Bill Gates international, wollen national Wieler und Drosten gentechnisch verändern. Per Impfung, so will oder jedenfalls so betreiben es mehrheitlich auch Deutschlands Politiker, werden den Bürgern genetische Programmcodes eingeschleust, die in den Zellen etwas Körperfremdes und Neuartiges herstellen, gegen das sich unser Immunsystem wehren soll. Damit werde, so die kühne These einiger Wissenschaftler, das menschliche Immunsystem gegen die Merkmale des Erregers trainiert und sensibilisiert.

    Doch was geschieht dem Geimpften, wenn dessen modifizierte Zellen von seinen Abwehrzellen, wie bei einer Infektion, als etwas Fremdes bewertet, angegriffen und vernichtet werden? Kann eine schwere Autoimmunreaktion die Folge der Corona-Impfung sein, ein Massenzelltod, eine Schockreaktion, der Tod? Kann, bei der Zellteilung oder in den Keimzellen, ein Lesefehler wirklich ganz ausgeschlossen werden? Können sich Tumore entwickeln? Was macht die einem Menschen, Mensch ist Frau oder Mann, eingeimpfte mRNA mit ihren oder seinen Keimzellen? Welche der Zellen sind es eigentlich, die durch die per Staatsdoktrin und Staatskampagne eingeimpften Shuttleviren oder Nanopartikel angesteuert und genetisch umprogrammiert werden?

    Ist es das? Werden die Menschen im Jahr 2020 in Deutschland deshalb durch Herrn Gates, die Parteigänger der Pharmakonzerne und durch die ihr Handeln nicht nachvollziehbar begründenden Wissenschaftler (Lothar Wieler, Christian Drosten) und Politiker (Ursula von der Leyen und Frank-Walter Steinmeier auf dem World Health Summit, Jens Spahn Monat für Monat) in Lockdowns und unter Masken gezwungen, werden 83 Millionen Menschen deshalb gequält, damit sie die Impfung mit den neuartigen riskanten Impfstoffen, über die seit neun Monaten nicht öffentlich gesprochen werden darf, als weniger quälend empfinden und über sich ergehen lassen? Welches Abrichten, welche Dressur, welches Mobbing und Nudging kommt als nächstes, sobald einem irgendwie „neuen“ Virus der Krieg erklärt wird? Eine neue Staatsdoktrin der Krankheitsbekämpfung, neuer Hygieneterror, eine neue Warn-App, erneut Impfpfllicht durch die Hintertür?

    Es gibt in Deutschland 2020 keine Epidemie. Es ist nicht notwendig, auch nur Teile der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 zu impfen. Die Pläne zur Massenimpfung der deutschen Bevölkerung – vgl. BT-Drucksache 19/21856 Antwort der Bundesregierung vom 26.08.2020 COVID-19 Therapeutika, Diagnostika und Vakzine, vgl. Drucksache 19/23443 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2020 Planung und Durchführung der Versorgung mit möglichen COVID-19-Impfstoffen – sind sofort zu beenden.

    Die Bundesregierung duldet und fördert, dass seit Monaten täglich, beinahe stündlich Desinformation zu einer angeblich existierenden schlimmen Epidemie auf die Bürger einprasselt. Mit einem schlicht ungeeigneten PCR-Test positiv getestete Menschen werden als Infizierte ausgegeben, als Bedrohung für die Gesundheit aller Menschen, als krank oder jedenfalls krankheitsverbreitend, als quarantänepflichtig.

    Der freiheitliche Bürger, der Mitmensch hat ausgedient und ist dem wandelnden Sicherheitsrisiko gewichen, von Myriaden von Erregern umschwirrt wie von bösen Geistern. Kinder dürfen die Köpfe nicht mehr zusammenstecken, Jugendliche einander nicht mehr umarmen, Erwachsene sich nicht die Hand geben. Kranke oder Alte sind einsam gestorben. Als deutscher Politiker jetzt endlich die „Maske“ abzulegen, ungeimpft versteht sich, würde allerdings bedeuten, dem anderen sein „Gesicht“ zu zeigen, tragen Merkel, Söder und Spahn die Maske vielleicht nur deshalb noch, weil sie, auf eine Handvoll vor „Corona“ warnende Scharlatane hereingefallen, uns ihr „Gesicht“ nicht mehr zu zeigen wagen?

    Warum weigern sich Angela Merkel und Jens Spahn, die Tatsache auszusprechen, dass das 2019 im chinesischen Wuhan entdeckte Coronavirus so gefährlich bzw. harmlos ist wie ein durchschnittliches Influenzavirus? Ohne millionenfache PCR-Tests keine Volk, Staat und Politik lähmende Panik. Nur die fragwürdigen Massentests begründen die eingebildete Pandemie.

    Nein zum deutschen Impfzwang durch Parlamentsbeschluss

    Für eine durch die Pharmakonzerne und Herrn Bill Gates global inszenierte Pandemie darf der Deutsche Bundestag keine Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 schaffen.

    Die Menschen in Deutschland, 83 Millionen auf COVID-19 bezogen glücklicherweise überwiegend gesunde Menschen, sind gegen eine herbeigeredete Epidemie nicht zu impfen.

    Eine hastig durch die eigentlich viele Jahre Arbeit erfordernden Prüfverfahren und Genehmigungsverfahren gepeitschte – telescoping testing timelines and approvals – Substanz ist kein geeigneter Impfstoff.

    Das Coronavirus SARS-CoV-2 entspricht in seiner Harmlosigkeit oder Gesundheitsgefahr einem durchschnittlichen Influenzavirus der saisonalen Grippe.

    Angesichts der nicht vorhandenen Übersterblichkeit und der seit sechs Monaten im Sentinel nur noch selten oder gar nicht nachweisbaren SARS-CoV-2-Viren ist an den in Kooperation mit bzw. analog zu COVAX geplanten und in Vorbereitung befindlichen Massenimpfungen kein Bedarf.

    Der Aufbau von 60 Impfzentren und die Errichtung der ganz Deutschland überspannenden Kühlketten sind unverzüglich einzustellen.

    Soweit die Arbeit der Inclusive Vaccine Alliance auf das relativ harmlose Erkältungsvirus SARS-CoV-2 zielt, hat sich Deutschland aus der inklusiven Impfallianz zurückzuziehen.

    Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

    Gefällt 4 Personen

    • gkazakou schreibt:

      Ich bin jetzt nicht in der Lage, jede deiner Behauptungen zu überprüfen, stimme aber dem Geist des Kommentars zu und begrüße es, dass hier offenbar eine weitere Initiative am Entstehen ist, die dem Durchregieren bis zur vollkommenen Durchsetzung des Impfprogramms für Alle Widerstand entgegensetzt. Viel Erfolg dabei!

      Gefällt 3 Personen

    • Edward von Roy schreibt:

      Zur vorgenannten Eingabe ist das Aktenzeichen jetzt bekannt
      – Petition vom 2. November 2020 von Edward von Roy –

      Petition

      Stoppt die Errichtung von 60 Impfzentren und von Kühlketten zum Impfstofftransport nach dem Modell COVAX. Keine SARS-CoV-2 betreffende deutsche Beteiligung an der ACT Accelerator Initiative zur Beschleunigung der Entwicklung und gerechten Verteilung von Vakzinen, Diagnostika und Therapeutika. Rückzug Deutschlands aus der Arbeit der Inklusiven Impfallianz (Inclusive Vaccine Alliance), soweit diese auf SARS-CoV-2 zielt. In Deutschland handeln, global denken, kein Geld für COVAX.

      Pet 2-19-15-99999-040193 (Bitte bei allen Zuschriften angeben)

      .

      Möglicherweise im November zusätzlich als öffentliche E-Petition

      Petition Pet 2-19-15-99999-040193 vom 2. November 2020
      etwas gekürzt eingereicht als
      E-Petition 117771 vom 6. November 2020

      .
      .

      Herzlichen Dank an dieses Blog – rotewelt | innen und außen – alles Gute!
      Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

      .
      .

      ( Wer die Corona-Massenimpfung (WHO · Access to COVID-19 Tools (ACT) Accelerator · COVAX · GAVI · CEPI · Bill & Melinda Gates Foundation) verhindern will, die sich, einmal begonnen, faktisch einer Impfpflicht annähern wird, richte folgende sieben Fragen an Parteivorstand oder Bundestagsfraktion bzw. Landtagsfraktion. )

      .

      Corona-Massenimpfung: Sieben Fragen an Ihre Partei

      1
      • Bewertet Ihre Partei einen mRNA-basierten Impfstoff oder Vektorimpfstoff gegen das Coronavirus SARS-CoV‑2 als zentralen Lösungsansatz gegen das Krankheitsbild COVID-19 und als Voraussetzung für die Aufhebung der Maskenpflicht im Schulunterricht und auf dem Schulgelände sowie als Voraussetzung für die Aufhebung der Maskenpflicht in Deutschlands Innenstädten bzw. Fußgängerzonen?

      2
      • Bewertet Ihre Partei einen mRNA-basierten Impfstoff oder Vektorimpfstoff gegen das Erkältungsvirus SARS-CoV‑2 und als Schutz vor der Erkrankung COVID-19 zum heutigen Zeitpunkt als risikofrei und als pauschal empfehlenswert? Wenn nein, wie wirkt Ihre Partei auf das Robert-Koch-Institut (RKI) ein? Wie auf den vor wenigen Tagen in Berlin abgehaltenen World Health Summit (WHS, Weltgesundheitsgipfel), damit wichtige Stimmen des WHS, etwa Tedros (WHO), Henrietta Fore (UNICEF) und Bill Gates, nicht länger unwidersprochen eine angebliche Harmlosigkeit und sogar Unausweichlichkeit einer derartigen Massenimpfung (COVAX) bewerben?

      3
      • Bewertet Ihre Partei eine Zulassung eines solchen Impfstoffs an den etablierten Sicherheitsstandards der Impfstoffentwicklung vorbei (Teleskopierung der Prüfungsphasen bzw. fast-track-Zulassung), was seit der jüngsten, verfassungsrechtlich umstrittenen Novelle des Infektionsschutzgesetzes möglich ist, als unverantwortlich oder als akzeptabel?

      4
      • Kämpft Ihre Partei dafür, dass ein zukünftiger SARS-CoV-2-Impfstoff vor der Marktzulassung im Rahmen etablierter Zulassungsverfahren für Impfstoffe bezüglich seiner klinischen Wirksamkeit und seiner Sicherheit wissenschaftlich eingehend geprüft wird, wenn ja, wie?

      5
      • Will Ihre Partei das Gewähren oder Versagen grundgesetzlich verbriefter Menschenrechte an eine Impfentscheidung zu COVID-19 oder an den Nachweis von Antikörpern gegen SARS-CoV‑2 knüpfen?

      6
      • Darf in Bezug auf das Erkältungsvirus SARS-CoV‑2 aus Sicht Ihrer Partei ein Arbeitgeber eine Neueinstellung vom Impfstatus der Bewerberin oder des Bewerbers abhängig machen bzw. Nachweise über Impfungen (Impfpass, ärztliche Bescheinigungen über die Impfungen) bzw. der Immunität (Titerbestimmung) verlangen?

      7
      • Wird Ihre Partei dafür sorgen, dass die Entscheidung für oder gegen eine SARS-CoV-2-Impfung die individuelle Entscheidung eines jeden Menschen bleibt?

      .

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    • Edward von Roy schreibt:

      Neues Aktenzeichen

      Gesundheitsvorsorge
      Pet 2-19-15-2126-040193 (Bitte bei allen Zuschriften angeben)

      Pet 2-19-15-2126-040193 ist das neue Aktenzeichen der von Edward von Roy am 2. November 2020 eingereichten Petition Pet 2-19-15-99999-040193

      .

      Deutscher Bundestag
      Petitionsausschuss

      Berlin, 1. Dezember 2020

      Bezug: Ihr Schreiben vom 2. November 2020, hier eingegangen am 5. November 2020

      Referat Pet 2

      Gesundheitsvorsorge
      Pet 2-19-15-2126-040193 (Bitte bei allen Zuschriften angeben)

      „Ihr Schreiben ist mir mit der Bitte um Beantwortung zugeliefert worden. Für Ihr Schreiben danke ich Ihnen.

      Zu Ihrem Anliegen habe ich eine Prüfung eingeleitet. Sie wird voraussichtlich längere Zeit in Anspruch nehmen. Das Ergebnis werde ich Ihnen mitteilen.“

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  3. gkazakou schreibt:

    Danke, Ute. Ich bin nun zu alt und zu weit weg, um noch zu protestieren wie 1968, als die erste „Große Koalition“ die Notstandsgsetze verabschiedete. Auch damals war es die von mir sonst gar nicht besonders hoch geschätzte FDP, die im Parlament dagegen argumentierte und unterlag. Auch die Proteste der Gewerkschaften und der APO (also vor allem wir Studenten) blieben ungehört. Aber es gab sie, sie waren laut und selbstbewusst. Heute?

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  4. aquasdemarco schreibt:

    Als Ergänzung: Nicht zu vergessen hat die Bundesrepublik sich ein föderales System gegeben um Machtmißbrauch zu verhindern und fpr Gewaltenteilung zu sorgen.
    Da irritiert den einen oder anderen Bürger, autokratische Staaten, wie China ziehen ihre Maßnahmen ohne Rücksicht durch, manche stimmen dem auch hier zu.
    Wenn ich so darüber nachsinne, beim schreiben dieses Zeilen, denke ich die Gründungsmitglieder der deutschen Republik haben die Institutionen gut geplant.
    Natürlich kommen Herausforderungen hinzu, die man vorher nicht erdachte.

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    • rotewelt schreibt:

      Wir gehen auch in Richtung chinesische Verhältnisse und genau das ist meine Angst.

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      • aquasdemarco schreibt:

        Guten Morgen,
        ich sehe das nicht so.
        Theoretisch wäre für mich eine wirklich sehr Steile These, das der Klimwandel schlimmer ist, als wir alle wissen sollten, daher hat man eine Virus vorgeschoben und das ungebremste Wachstum zu stoppen.
        Aber dem würde Bolsonaro widersprechen.
        Das Ziel, eine Art Weltregierung zu erschaffen, Menschen total zu kontrolieren, mag sicherlich in einigen Köpfen spuken und ein Wunschdenken mancher Geister.
        Aber ich sehe gerade eher das nahe Ende des Kapitalimus, so wie wir ihn bisher gelebt haben.
        Spannende Zeiten!
        Es gibt so viele Echoräume, Kämpfe um Deutungshoheiten, Ängste etc..
        Erhalten wir den sachlichen, respektvollen Diskurs miteinander ist schon viel gewonnen.

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      • aquasdemarco schreibt:

        ich sehe es nicht so.
        Theoretisch wäre für mich eine wirklich sehr Steile These, das der Klimwandel schlimmer ist, als wir alle wissen sollten, daher hat man eine Virus vorgeschoben und das ungebremste Wachstum zu stoppen.
        Aber dem würde Bolsonaro widersprechen.
        Das Ziel, eine Art Weltregierung zu erschaffen, Menschen total zu kontrolieren, mag sicherlich in einigen Köpfen spuken und ein Wunschdenken mancher Geister.
        Aber ich sehe gerade eher das nahe Ende des Kapitalimus, so wie wir ihn bisher gelebt haben.
        ich habe auch den Eindruck, wie schon beim Brexit und der Wahl von Trump, es eine Art neue Form der Kriegsführung ist, Systeme zu destabilisieren, durch falsche Behauptungen, Echoräume die mit Artikeln, Argumentationshilfen, Versprechungen und einer manipulierenden Sprache versorgt werden, dem schüren von Ängsten gegen das System in dem man lebt.
        Diese Geschichten lassen sich vielerorts beobachten.
        Trump hat es so bis zur Präsidentschaft gebracht. England den Brexit. Du schreist haltet den Dieb, zeigst mit den Finger auf einen Passanten und greifst selbst in die Auslage.
        Ein alter aber effektiver Trick, für Demokratien eine der größten Herausforderungen zur Zeit.
        Und nein, ich möchte dich nicht von deiner Meinung abbringen, mir geht es er darum meiner Meinung einen weiteren Raum zu geben, meinen Standpunkt zu erklären, weil ich es gerade sehr wichtig finde, wichtiger den je!
        Insbesondere für die Menschen, welche hier womöglich auch mitlesen.

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        • rotewelt schreibt:

          „Das Ziel, eine Art Weltregierung zu erschaffen, Menschen total zu kontrolieren, mag sicherlich in einigen Köpfen spuken und ein Wunschdenken mancher Geister.
          Aber ich sehe gerade eher das nahe Ende des Kapitalimus, so wie wir ihn bisher gelebt haben.“
          Ich vermute, wir sind uns beide einig darin, dass wir den Kapitalismus, so wie wir ihn bisher kannten, nicht gutheißen. Ich würde mir auch eine bessere, gerechtere und sozialere Welt wünschen, die ihre Ressourcen schützt etc..
          Die Köpfe und Geister, die den Great Reset planen, verkaufen dies nach außen genauso positiv. Sie sehen Corona als prima Chance, ihr Konzept umzusetzen. WEF-Präsident Klaus Schwab sagt: „Wir müssen für unsere Wirtschafts- und Sozialsysteme komplett neue Grundlagen bauen. Jedes Land, von den USA bis China, muss mitmachen, und jede Industrie, von Öl und Gas bis zur Tech-Branche, muss transformiert werden.“ (Zitate aus „Capital, das Magazin befürwortet den Reset natürlich.
          „„Es ist unsere Aufgabe, den Stier bei den Hörnern zu packen. Die Pandemie gibt uns die Chance: Sie stellt eine seltene und eng befristete Gelegenheit dar, über unsere Welt nachzudenken, sie uns neu vorzustellen, und einen Neustart zu wagen.“

          „Viele von uns fragen sich, wann wir wieder zur Normalität zurückkehren. Die kurze Antwort ist: nie. Nichts wird je wieder zu dem kaputten Gefühl von Normalität zurückkehren, das vor der Krise geherrscht hat, weil die Coronavirus-Pandemie einen fundamentalen Wendepunkt in unserer globalen Entwicklung markiert. Manche Analysten nennen es eine Weggabelung, andere eine Krise biblischen Ausmaßes, aber im Kern läuft es darauf hinaus, dass es die Welt, wie wir sie in den ersten Monaten von 2020 kannten, nicht mehr gibt. Sie hat sich im Kontext der Pandemie aufgelöst.“

          Prince Charles, der auch dazugehört, sagt:
          „Wir haben eine goldene Gelegenheit, etwas Gutes aus dieser Krise zu machen. Deren noch nie dagewesene Schockwellen könnten die Menschen empfänglicher machen für Visionen des radikalen Wandels.“
          Zitate aus einem kritischen Artikel dazu: https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/boris-johnson-great-reset/

          Das, was und mit dem Reset als positiv verkauft wird, bedeutet für den einzelnen Menschen jedoch unter anderem totale digitale Überwachung und Kontrolle. Es lohnt sich, sich näher mit dem WEF und dssen Umbauplänen zu befassen, man kann es im Internet nachlesen (meist auf Englisch). Auf dem Weg dahin werden überdies Leiden und Leichen inkauf genommen oder sind sogar gewollt. Daher habe ich Angst vor dieser Transformation und hoffe, es geschieht ein Wunder, damit es nicht dazu kommt. Die ersten Schritte (Überwachung, Kontrolle, Abschaffung des Mittelstands etc. sind ja schon getan).

          Statt des geplanten New Normal, das auch kapitalistisch ist, nur anders, wünsche ich mir eine menschlichere Gesellschaft und einen menschlichen Weg dahin, der auch die Bürger beteiligt. Vielen Menschen wird ja durch die derzeitige Krise auch plötzlich bewusst, dass sie die alte Welt nicht mehr wollen. Insofern könnte das ja durchaus einen Hoffnungsschimmer sein. Aber die meisten stecken in Angst vor dem Virus fest, außerdem spielen uns die Reset-Pläne ja dagegen. Aber vielleicht tut sich ja was. Es gibt ja auch seit dem Sommer, glaube ich, eine neue Partei, dieBasis, die, wie der Name schon sagt, basidemokratisch arbeitet. Ich habe mich aber noch nicht näher damit befasst.
          Schönen Sonntag noch

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          • aquasdemarco schreibt:

            Ich denke so viele Menschen, wie man möglicherweise unterstellt, haben gar nicht die totale Viruspanik, ich stelle in meinem Umfeld genau das Gegenteil fest, insbesondere eine Offenheit für Diskurse zum Thema Zukunft, Klima, Kapitalismus.
            Da hat die Pandemie viel bewegt.
            Die Natur freut es.
            In jedem Fall benötigt die Demokratie weniger, besser gesagt keinen Lobbyismus, mehr Transparenz, mehr Einbindung der Bürger.
            Es gibt auch die DIB Demokratie in Bewegung.
            Ich sehe diese Zeit als ein Wandel, aber im Grunde gibt es stetigen Wandel.
            In jedem Fall dürfen Werte neue definiert werden.
            Der Mensch darf sich für Würde und Respekt einsetzen.
            Für mich fängt es mit dem gesprochenen und geschriebenen Wort an, dem folgt das eigene Handeln.
            Im Grunde ist jeder gefordert für sich selbst zu schaun.
            Denn jeder ist für sich genommen die Basis, insbesondere in einer Demokratie.

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